Sozialismus – von Jungsozialistinnen? Nein, Doch, Oh!

Was fällt dem nur ein? Wie kann der Vorsitzende der Jungsozialistinnen innerhalb der SPD, Kevin Kühnert, nur mehr demokratischen Sozialismus fordern (sorry, leider Premium-Artikel).

Für alle die kein Zeit-Premiumabo haben oder es nicht mitgekriegt haben, kurze Zusammenfassung: Die Zeit frägt Kevin Kühnert im Interview über seine Vorstellungen bezüglich des Sozialismus aus. Dabei erwähnt er grundsätzlich nichts gegen Kollektivierungen von großen Konzernen wie beispielsweise BMW zu haben. Und auf einmal haben wir anscheinend eine Novemberrevolution in Deutschland.

Aus den Reihen der Union wird ganz laut “DDR-Regime!” geschriehen während die FDP gar nicht weiß was sie zuerst kritisieren soll: Das junge Leute gegen die Parteilinie reden oder dass das eigene Kapital in Gefahr ist. Und die SPD macht da teilweise auch mit und fordert sogar den Parteiausschluss. Sach ma, gehts noch?

Diese jungen Leute…

Punkt Eins den Ich hier mal klipp und klar festhalten will, muss und auch gerne tue: Die Jusos dürfen sowas. Die Jusos sind nicht das Parteipräsidium. Die Jusos sind junge Leute mit Ideen, oftmals wohl etwas zu utopisch oder weltverbesserisch, aber wer, wenn nicht die jungen Leute, die unverbrauchten Leute dürfen sowas fordern? Ich halte die Aussage grundsätzlich erstmal für legitim als politische Meinung. Über die Umsetzbarkeit, den Nutzen, die Sinnhaftigkeit, etc. lässt sich streiten. Hier aber gleich von Zuständen wie in der DDR zu warnen zeugt mehr von fehlender politischer Bildung und geistiger Unreife.

Der Umgang mit Kevin selbst

Punkt Zwei der mir auch wieder recht schnell aufgefallen ist: Es ging innerhalb kürzester Zeit wieder um Kevin und nicht um seine Aussage. Der Maschmeyer tweeted dummes Zeug, die anderen äußern sich per Pressemitteilung zum fehlenden Studienabschluss. Wieso? Was soll denn diese Art der Diskussion wenn ich mal fragen darf?
Wir beschweren uns über fehlenden Anstand im Weißen Haus und verhöhnen anschließend junge, engagierte Politiker*innen weil diese Ihre Ideen vorbringen und wundern uns dann warum genau diese jungen Leute massenweise auf die Straße rennen um gegen Artikel 13 oder den Klimawandel zu demonstrieren? Ja ne, is klar. Aber naja, das ist nur noch mal kurz meine subjektive Meinung zur aktuellen Diskussion. Kommen wir mal zum eigentlichen Thema: Sollten Firmen kollektiviert werden

Was ist denn dieses “Enteignen” von dem jeder redet?

Ich rücke direkt mal mit meiner Ansicht raus: Nein. Grundsätzlich sollte nicht jedes Unternehmen kollektiviert werden und das auch nicht über sonstige Vorschriften vereinfacht werden. Im Gegenzug sind dann aber auch Gewinne & Verluste zu privatisieren.
Ich halte es für nicht sinnhaft einem Start-Up im Jahr 2019 in Aussicht zu stellen “Hey, wenn du in 10 Jahren groß genung bist kannst du kollektiviert werden!”.
Weiterhin sind Enteignungen im deutschen Recht unfassbar kompliziert. Wahnsinnig interessant zwar auch aber das eher aus juristischer Sicht.

Dennoch, der alte ̶d̶̶o̶̶k̶̶t̶̶o̶̶r̶̶b̶̶e̶̶t̶̶r̶̶ü̶̶g̶̶e̶̶r̶, Entschuldigung, wir wollten uns ja an die Netiquette halten. Deswegen zitiere Ich auch nicht den Bundesminister für Verkehr, Bau und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer und sein neustes literarisches Abenteuer im Bezug zur Sozialismusdebatte. Was Ich aber zitiere sind die momentan laufenden 65 Enteignungsverfahren unter BM Scheuer. Aber der lehnt ja bekanntlich Enteignungen ab. Ach ne, nur von (Auto)konzernen anscheinend.

Schlussendlich muss Ich sagen: Enteigenen geht schon. Aber nur im richtigen Kontext. Gerade für die Daseinsvorsorge halte Ich eine Enteignung bzw. Kollektivierung für nicht verwerflich. Jetzt allerdings wahllos mit der Kollektivierungsflinte durch die Welt laufen und hier die Idee des demokratischen Sozialismus zu verbreiten ist nicht förderlich.

Ich, wenn Leute meinen demokratischer Sozialismus ist wie Kommunismus

Was ist mit dem Klimaschutz?

33 Gigatonnen CO2. Soviel stieß die Menschheit im Jahr 2018 aus sagt die Internationale Energieagentur. Ist für uns Klimaschutz noch wichtig?

Wir schreiben das Jahr 2015. In Paris treffen sich für knappe zwei Wochen die Mächtigen dieser Welt um über den Klimaschutz zu reden und festzustellen: Irgendwie haben wir ein riesiges Problem. Die Menschheit wächst, wird immer energiehungriger und die erneuerbaren Energien kommen nur zaghaft hinterher.

Überall auf der Welt steigen die Emissionen von Kohlenstoffdioxid. Auf der ganzen Welt? Nein! Ein von unbeugsamen Galliern, ähhhh falscher Comic. In Europa sinken die Emissionen tatsächlich um 50 Millionen Tonnen bzw. 1,5%. Und In Deutschland sogar 4,5%. Problematisch hierbei ist nur, wie bei jedem Klimathema zuvor: mit nationalen Gesetzen bzw. Vorgehen wird der Klimakampf nicht gewonnen.

Nationale Bemühungen für den Klimaschutz

Im Atomausstieg war Deutschland sehr schnell. Kurz nach der Atomkatastrophe von Fukushima wurde der Ausstieg beschlossen. Schön und gut. Aber bringt doch nichts wenn unser direkter Nachbar Frankreich fast ausschließlich Atomstrom produziert (immerhin fast 75%). Was bringt es wenn unsere alten Diesel bei uns nicht Fahren dürfen aber dann nach Osteuropa verkauft werden und da weiter die Luft verpesten? Super um die nationale Klimabilanz aufzubessern. Das interessiert den einen Himmel, die eine Atmosphäre, die den gesamten Globus umpsannt aber herzlich wenig. Nationale Arbeit ist elementar, den Kampf gewinnen wird man aber nur international.

Hierfür gibt es ja auch genügend Abkommen. Kyoto, Paris, Rio. Man muss diese Abkommen aber halt auch umsetzen und nicht austreten wenns unbequem wird (Danke, Donald!). Klimaschutz ist nicht bequem. Klimaschutz ist nicht günstig. Klimaschutz ist nicht einfach.

Klimaschutz ist allerdings wichtig und richtig. Wir reden und reden vom Eisbären dem der Eisberg wegschmilzt, von Dürreperioden (auch in Deutschland) und Überflutungen in noch nie gesehenen Ausmaßen aber wirklich was machen tut die internationale Gesellschaft nicht. Für Klimaschutz braucht man aber auch Geld. So ´ne Sozialstaatsreform mit höherem Mindestlohn und Respektrente wäre da schon cool.

33 Gigatonnen. Das sind 33.000.000.000.000 kg Kohlenstoffdioxid. Diese Zahl muss dringend nach unten. Sowohl durch Nationale aber auch Internationale Bemühungen. Und am Ende des Tages tragen wir alle selbst die Verantwortung. Plastikverbrauch reduzieren, vielleicht doch mal öfters zur Arbeit oder Schule laufen, mal “Nein” zum Fleisch sagen und einmal mehr die Woche Gemüse essen. Jeder kann was für den Klimaschutz machen. Jeder sollte etwas für den Klimaschutz machen. Jeder muss etwas für den Klimaschutz machen.

Kommunalpolitik: Hof kann mehr

Hallo zusammen, ich hab heute mal was kommunalpolitisches dabei. Ich komme aus Hof an der Saale (kann man mal googlen) und wir haben einige Probleme hier. Deshalb hat die Lokalzeitung "Frankenpost" vor kurzem einen offenene Aufruf gestartet, einfach mal alles aufzuschreiben was man verändern wird. Dies habe auch Ich mal getan. Deshalb hier komplett und ungekürzt mal mein Beitrag (musste nicht mal nen neuen Blogbeitrag schreiben, geniales Timemanagement)

Sehr geehrtes Redaktionsteam,
gerne (wenn auch etwas verspätet) würde Ich mich zu dem Thema äußern.
Ich würde mal mit dem krassesten bzw. dem auffälligsten anfangen: der Innenstadtsentwicklung.
Egal ob Kaufhof als prominentes Beispiel oder auch die kleineren Läden, alle kämpfen mit stetig zunehmendem Internetkäufen und demnach abnehmenden Einzelhandelskäufen. Dem kann niemand widersprechen. Aber ist denn wirklich das Internet hier das einzige Problem?
Ich halte das für ein bisschen zu einfach. Klar, wirtschaftlich gesehen ist der Kampf Internet vs. Einzelhandel schnell entschieden. Und zwar für beide Seiten. Hier würde Ich gern etwas genauer einhaken. Steigende Mietpreise sind auch in der Hofer Innenstadt problematisch geworden. Hier kann die Stadt natürlich nicht viel machen aber an anderen Preisschrauben kann gedreht werden. Beispielsweise die Auflage von einem Mindestangebot von Parkplätzen für die innenstädtischen Gewerbetreibenden. Hat ja mindestens ein Geschäft verhindert (Fast-Food-Restaurant im ehemaligen Mengin). Nebenbei mal angeschnitten, ein Fast-Food-Restaurant hätte der Altstadt auch ganz gut getan denke Ich. Hier können wir nämlich lediglich die Nordsee und Wärschtlamänner auffahren. Wenns aber mal etwas mehr oder etwas weniger fischig sein soll, siehts in der Stadt schlecht aus.
Problematisch ist natürlich auch der abnehmende Besucher- bzw. Kudenstrom. Hierfür braucht es entweder attraktive Läden oder eben andere Attraktivitäten in der Stadt. Welche das seien sollen, hängt wohl auch massiv von der Umgestaltung von Teilen der Innenstadt ab. Es könnte sich hierbei um Konzerte (Innenhofkonzert bspw.) aber auch Märkte sein. Die Innenstadt bzw. Altstadt muss ein Veranstaltungshotspot werden um den Einzelhandel zu unterstützen. Dies sieht man m.E. bereits sehr gut am Abendleben: Egal in welche Bar man abends in der Innenstadt geht, Sitzplätze sind eher rar. Die Hofer haben also Lust in Ihre Stadt zu gehen. Und da wir diesen Status Quo immernoch haben muss es doch auch möglich sein, die Hofer auch vor Sonnenuntergang zum Einkaufen, Bummeln und Kaffee trinken kriegen?
Wenn Ich sehe wie die Stadt Hof auf die Glühweinparty am Weihnachtsmarkt stolz ist, welche um 22 Uhr endet und eher noch weniger Zulauf hat als ein normaler Weihnachtsmarkt-Tag muss Ich mich schon fragen: Was läuft heir schief? Warum sind auf der Schwarzenbacher Party die gleiche Anzahl, wenn nicht sogar noch mehr, an Leuten obwohl diese Veranstaltung 1. nicht beworben, 2. im Landkreis und 3. im kleineren Umfeld stattfindet? Dies ist symptomatisch für so ziemlich jede Veranstaltung die von der Stadt unterstützt wird (mit sehr großer Ausnahme des Bürgerfest). Und da hilft es auch nichts die Facebookseite der Stadt in jeder Veranstaltung als Mitveranstalter in Facebook einzutragen…
Hier müsste die Stadt ein wirksames Management verfolgen. Sei es als Stabsstelle oder sei es als Erweiterung der Wirtschaftsförderung, es muss auf jeden Fall professionell gemanaged werden.
Ein weiterhin wichtiger Punkt, den Ich aber eher kurz halten möchte, ist wohl die Arbeitsplatzsituation. Hof ist bekannt für hohe Arbeitslosigkeit und im Durchschnitt Niedrig-Qualifizierte Jobs. Je niedriger die Qualifizierung des Jobs desto niedriger auch das verfügbare Einkommen und folglich auch die Kaufkraft. Ein Oberbürgermeister hat hier die Stadt als attraktiven Ort für Unternehmen zu bewerben und nicht darauf zu hoffen, irgendeine Firma meldet sich schon. Doch warum sollte sich ein Unternehmen hier niederlassen? Allein das logistische Argument spricht sehr für Hof. Angebunden an drei wichtige Autobahnen, Güterverkehrsanbindung die bereits ausreichend war und jetzt noch weiter ausgebaut wird, Mitten in Europa und Deutschland, zwischen den Frachtflughäfen Nürnberg und Leipzig. Zusätzlich eine Hochschule (mit genug Absolventen die auch wirklich gern hier bleiben würden aber eben nicht Informatiker oder Ingenieure sind und deshalb keine “nützlichen” Fachkräfte im Raum Hof sind), niedrige Grundstücks- und Erschließungskosten und massig Platz. Das einzige was verkehrstechnisch gegen Hof spricht sind die Ampelschaltungen und der Straßenzustand aber hier ist ja immerhin Besserung in Aussicht.
Als letzten wichtigen Punkt möchte Ich noch schnell was zum Wohnraum sagen. Ja, Hof bietet günstigen Wohnraum. Ja, Hof bietet auch recht viel Wohnraum. Aber eben auch viel Müll. Gerade im Bahnhofsviertel findet man viel sanierungsbedürftigen Wohnraum der dann durch super niedrige Mietpreise gerechtfertigt werden soll. So kanns nicht gehen. Die Stadt muss hier gezielter auf die Eigentümer zugehen und Ihnen beistehen bei der Bürokratie für Sanierungsprojekte bespielsweise. Der Landkreis Hof hat dies bereits mit dem erfolgreich arbeitenden Leerstandsmanager Fabian Höhne durchgesetzt. Dies könnte also auch für Hof bald umgesetzt werden. Weiterhin ermutige Ich die Stadt auch mal “Ja” zu alter Bausubstanz zu sagen. Auch mal “Ja” zu Wohnungen für sozial schwächer gestellte zu sagen und nicht nur Prunkpalais zu errichten bzw. zu errichten lassen. Auch bitte Ich in diesem Zug um ein “Ja” für eine sozialere Wohnungsbaugesellschaft bzw. Stadterneuerung.

Ja, mit Hof läuft vieles falsch. Jeder kennt andere Probleme in Hof weshalb dieses Projekt unfassbar wichtig ist. Aber Hof ist weiß Gott nicht so bescheiden wie wir vom Rest Bayerns dargestellt werden.
Die kulinarische Welt mit Rindfleischwurst oder Hofer Brodwöschd wofür wir angehimmelt werden, die Biere der Braurerei Meinel & Scherdel welche unverkennbar sind und überregional einschlagen wie Bombe, die Vereinsvielfalt der sportbegeistertenden Hofer wo sich manche Großstadt davor verneigen muss, die Kulturangebote von der Alten Filzfabrik oder awalla bis zum Zoologischen Garten der durch Spenden der Hofer weiterhin ein klasse Angebot anbietet, seien es die Kneipen und Restaurants in denen man Abends für gutes Geld leckeres Essen & Getränke in allen möglichen Variationen erhält oder oder oder…
Wir alle wissen: Hof hat durchaus was zu bieten. Lasst uns unsere Heimatstadt positiv in die Welt hinaustragen und sie so verbessern.
Mit freundlichen Grüßen
Sascha Kolb
Vorsitzender Jusos Hof

Sozialstaatsreform der SPD – Die Grundrente

Wer braucht schon sozial?

Mit der geplanten Sozialstaatsreform der SPD gab´s mal wieder einen regelrechten Aufschrei von Politikern, Wirtschaftsverantwortlichen und auch den davon betroffenenen Arbeitern und Angestellten (die waren aber eher erfreut um fair zu sein). Jeder diskutiert auf einmal wieder über wirklich relevante Thematiken der Bundesrepublik und deren Bürgern. Doch was nun?

Hui, ein Beitrag!

Als vorgefertigter Standard stand hier bis gerade eben noch “Hello World!”. Eigentlich hätte Ich das auch so stehen lassen können.

Hallo miteinander zu meinem Blog. Ich sowas noch nicht wirklich gemacht also seht mir den ein oder anderen Anfängerfehler bitte nach.

Was erwartet mich jetzt hier?

Im großen und ganzen soll diese Seite dazu dienen, dass ich mich über Politik auskotzen kann. Relativ häufig werde Ich wohl über Themen der SPD sprechen aber mit hoher Wahrscheinlichkeit wirds allgemein um brennende/aktuelle Themen gehen oder Thematiken die Ich interessant oder zu unbekannt finde.